Kompromiss bei CDU-Verhandlungen über Frauenquote

Berlin (dpa) - Die CDU-Spitze hat sich nach gut elf Stunden langen Verhandlungen auf eine verbindliche Frauenquote von 50 Prozent ab dem Jahr 2025 geeinigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am frühen Morgen nach zähen Beratungen der Struktur- und Satzungskommission der Partei in Berlin. Der ... [weiter]

Vetos im UN-Sicherheitsrat blockieren Hilfe für Syrer

New York (dpa) - Eine Blockade im UN-Sicherheitsrat gefährdet die humanitäre Hilfe für Millionen Notleidende in Syrien. Russland und China verhinderten eine deutsch-belgische Resolution zur Fortsetzung humanitärer Hilfe für das Bürgerkriegsland mit einem Veto, wie der Deutsche UN-Botschafter ... [weiter]

Kulturstaatsministerin: Chöre sollen Corona-Hilfen beantragen

Berlin (dts) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters fordert Chöre auf zu prüfen, ob sie im Rahmen eines Bundesprogramms Corona-Hilfen bekommen können. Die Lage der Chöre ist zurzeit extrem schwierig, sagte Grütters den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Sie sind mit am ... [weiter]

Klöckner für Bund-Länder-IT-Struktur zu Lebensmittelkontrollen

Berlin (dts) - Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) will den Austausch von Daten zu Lebensmittelkontrollen zwischen Bund und Ländern verbessern. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf eine Studie aus Klöckners Haus, die zu dem Schluss kommt, ... [weiter]

Scholz fordert "politischen Mut" von allen EU-Mitgliedstaaten

Berlin (dts) - Zur Bewältigung der Coronakrise fordert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) von allen EU-Mitgliedstaaten Kompromissbereitschaft und politischen Mut. Jeder wird seine bisherigen roten Linien hinterfragen müssen, schreibt Scholz anlässlich des ersten Treffens der EU-Finanzminister ... [weiter]

Jugendrichter: Cannabisverbot nicht zeitgemäß

Berlin (dts) - Der Jugendrichter Andreas Müller fordert, dass das Betäubungsmittelgesetz in Bezug auf Cannabis den veränderten Vorstellungen der Gesellschaft angepasst wird. In der Bevölkerung gibt es schon lange nicht mehr die Angst vor diesem `Gift Cannabis`. Die Zeiten von Christiane F., also ... [weiter]

EU-Türkei-Deal: Deutschland nimmt meiste Migranten aus Türkei auf

Berlin (dts) - Deutschland nimmt mit Abstand die meisten Migranten auf, die im Rahmen der EU-Türkei-Erklärung direkt aus türkischen Flüchtlingslagern nach Europa gebracht werden. Nach Zahlen der EU-Kommission kamen 9.967 der insgesamt 26.835 Migranten vom 4. April 2016 bis zum 16. März 2020 nach ... [weiter]

Deutsche Bahn: Über 22.000 Fernverkehrshalte 2019 ausgefallen

Berlin (dts) - An den 20 größten Bahnhöfen in Deutschland sind im vergangenen Jahr insgesamt 22.023 Fernverkehrshalte (ICE und IC) ersatzlos ausgefallen. Das berichtet die Bild (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP. Wie die kleine ... [weiter]

USA treten aus Weltgesundheitsorganisation aus

Washington (dpa) - Die USA haben ihren Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) offiziell angekündigt. Die Ankündigung des Austritts, der am 6. Juli 2021 wirksam werde, sei bei UN-Generalsekretär António Guterres eingereicht worden, sagte ein hoher Regierungsbeamter. Der Kongress sei ... [weiter]

Nichte warnt vor zweiter Amtszeit von US-Präsident Trump

Washington (dpa) - Donald Trumps Nichte Mary hat eindringlich vor einer zweiten Amtszeit des US-Präsidenten gewarnt. «Ich kann nicht zulassen, dass er mein Land zerstört», zitierte der TV-Sender CNN Mary Trump unter Berufung auf ein Exemplar des unveröffentlichten Buchs der Präsidentennichte. Mary ... [weiter]

Zugunglück: Tote und Verletzte im tschechischen Grenzgebiet

Karlsbad (dpa) - Nach einem tödlichen Zugunglück im tschechischen Grenzgebiet zu Deutschland beginnt die Suche nach den Ursachen. Zwei Personenzüge waren am Nachmittag auf einer eingleisigen Strecke im Erzgebirge frontal ineinander gefahren. Unter den Toten war ein deutscher Staatsbürger, wie eine ... [weiter]