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Berlin (dts) - Fast ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz: NetzDG) haben sich viel weniger Internetnutzer wegen mangelhafter Löschungen beschwert als erwartet. Bis Ende November sind beim Bundesamt für Justiz (BfJ) über das Online-Formular ... [weiter]


Paris (dpa) - Mit Zugeständnissen in der Sozialpolitik versucht der französische Präsident Emmanuel Macron, die «Gelbwesten»-Krise in den Griff zu bekommen. In einer Fernsehansprache kündigte er an, dass der monatliche Mindestlohn um 100 Euro angehoben wird. Beschäftigte sollen außerdem eine ... [weiter]


Berlin (dpa) - Das Auswärtige Amt bemüht sich im Fall eines im Irak wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat zum Tode verurteilten Deutschen. Die Bundesregierung stehe in engem Austausch mit den irakischen Behörden, erklärte das Außenministerium dazu. Der Fall sei bekannt. Der ... [weiter]


Berlin (dpa) - Deutschland und Frankreich versuchen heute in dem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine um das Asowsche Meer zu vermitteln. Dazu treffen sich in Berlin die außenpolitischen Berater der Staats- und Regierungschefs der vier Länder. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den ... [weiter]


Nürnberg (dpa) - Die Bundesregierung will die Frist für die Überprüfung der Asyl-Entscheidungen aus der Zeit der Flüchtlingskrise um mindestens ein Jahr verlängern. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Bundesinnenministerium. Grund ist die Überlastung beim Bundesamt für Migration und ... [weiter]


Cottbus (dpa) - Weil sie ihre eigene Tochter monatelang sexuell missbraucht und versteckt haben soll, steht eine 52-Jährige aus Brandenburg von heute an in Cottbus vor Gericht. Mit angeklagt ist der damalige Lebenspartner der Frau. Im Oktober 2017 war das Mädchen aus einer Wohngruppe in Cottbus ... [weiter]


Moskau (dpa) - Zwei Kosmonauten sollen heute bei einem Außeneinsatz an der ISS ein Loch an einer angedockten russischen Sojus-Kapsel untersuchen. Mit ihr soll in einigen Tagen unter anderem der deutsche Astronaut Alexander Gerst zur Erde zurückkehren. Der Außeneinsatz von Oleg Kononenko und Sergej ... [weiter]


Hamburg (dpa) - «Tatortreiniger» Bjarne Mädel muss seine Arbeit einstellen. Die mit zahlreichen Preisen bedachte TV-Serie mit Mädel in der Titelrolle wird beendet. Mädel und der Norddeutsche Rundfunk hätten nach eigenem Bekunden gerne noch weitergemacht, doch Drehbuchautorin Mizzy Meyer alias Ingrid ... [weiter]


Berlin (dpa) - Deutsche Behörden haben in diesem Jahr bis Ende Oktober einem Medienbericht zufolge 19 781 abgelehnte Asylsuchende abgeschoben. Das berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der FDP- ... [weiter]


Düsseldorf (dts) - Die Behörden in Nordrhein-Westfalen schieben die meisten abgelehnten Asylsuchenden ab. Von Januar bis Ende Oktober 2018 schickte das Bundesland 5.548 Menschen unter Polizeizwang zurück in ihre Heimatländer oder in Drittstaaten. Im gesamten Jahr 2017 hatte Nordrhein-Westfalen 6.308 ... [weiter]


London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May will heute Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen, um über den Brexit-Deal zu sprechen. Das Treffen ist für 13.00 Uhr in Berlin geplant, teilte die Bundesregierung am Abend mit. Am Morgen ist May zunächst beim niederländischen Regierungschef ... [weiter]



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